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Klare Akzente für EU-Zukunftsthemen! Erwartungen der EBD-Präsidentin an die #SOTEU (Wed, 16 Sep 2020)
Heute um 9 Uhr trat Kommissionspräsidentin Dr. Ursula von der Leyen vor das Europäische Parlament, um ihre erste Rede zur Lage der Union (kurz: #SOTEU) zu halten und damit die Prioritäten der EU-Kommission für die kommenden Monate vorzustellen. „Gerade in Krisen brauchen wir Raum für parlamentarische Debatten, um das Vertrauen in Politik und Demokratie zu stärken“, begrüßt die Präsidentin der Europäischen Bewegung Deutschland (EBD) Dr. Linn Selle die Rede von der Leyens vor dem Europäischen Parlament. In einem Twitter-Thread zu ihren Erwartungen an die SOTEU plädiert Selle für klare Akzente für EU-Zukunftsthemen.
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Moria ist ein Fanal für Europa (Fri, 11 Sep 2020)
„Das Flüchtlingslager Moria war schon lange vor dem verheerenden Feuer eine Schande für Europa“, sagt Christian Moos, Generalsekretär der überparteilichen Europa-Union Deutschland. Die menschenunwürdige Lage der Flüchtlinge auf der Insel Lesbos und andernorts an den Außengrenzen Europas verdeutliche den verlorenen Wertekonsens in Europa. „Das Recht, Humanität und Solidarität kommen im gegenwärtigen Europa zu kurz. Dass es den EU-Staaten nicht gelingt, eine auf den EU-Werten gründende gemeinsame europäische Asyl- und Migrationspolitik zu vereinbaren, ist Ausdruck einer tiefen politischen Spaltung“, so der Europa-Union Generalsekretär.
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